Covenant On Economic Social And Cultural Rights

Kennt ihr das? Ihr sitzt im Café, genießt euren Latte Macchiato (fair trade, natürlich!), und plötzlich fällt euch auf, wie viele Menschen um euch herum gerade keinen Latte Macchiato trinken – weil sie ihn sich schlichtweg nicht leisten können. Oder wie eure Freundin, die als Lehrerin arbeitet, sich ständig über überfüllte Klassen und fehlendes Unterrichtsmaterial beschwert. Das ist mehr als nur ein Ärgernis, das sind Symptome, die uns direkt zu einem Thema führen, das uns alle betrifft: die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

Klar, Menschenrechte, da denken die meisten sofort an Meinungsfreiheit oder das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren. Wichtig, absolut! Aber was ist mit dem Recht auf Bildung? Auf Gesundheit? Auf angemessenen Wohnraum? Hier kommt der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) ins Spiel. Ein sperriger Name, ich weiß. Aber lasst uns mal schauen, was dahinter steckt.

Was ist dieser ICESCR überhaupt?

Der ICESCR, auch bekannt als UN-Sozialpakt, ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der 1966 von der UN-Generalversammlung verabschiedet wurde. (Ja, schon eine Weile her, ich weiß). Er ist so eine Art Ergänzung zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR). Zusammen bilden sie die sogenannte "Internationale Menschenrechtscharta".

Der Witz an der Sache ist, dass der ICESCR eben nicht nur fordert, dass Staaten ihre Bürger nicht unterdrücken (wie z.B. der ICCPR mit dem Verbot von Folter), sondern auch, dass sie aktiv etwas tun, um die Lebensbedingungen ihrer Bürger zu verbessern. Stell dir vor, ein Staat sagt: "Klar, wir foltern niemanden!" Super. Aber was, wenn die Hälfte der Bevölkerung in Armut lebt und keinen Zugang zu medizinischer Versorgung hat? Dann ist das auch nicht so prall, oder?

Welche Rechte sind denn da drin?

Der ICESCR deckt ein breites Spektrum an Rechten ab. Hier eine kleine Auswahl, damit ihr einen Eindruck bekommt:

• Das Recht auf Arbeit: Nicht nur irgendeine Arbeit, sondern faire Arbeitsbedingungen, gleichen Lohn für gleiche Arbeit (Männer und Frauen!), und das Recht, Gewerkschaften zu gründen.
• Das Recht auf soziale Sicherheit: Also sowas wie Arbeitslosengeld, Krankenversicherung, Rente. Dinge, die uns auffangen, wenn mal was schief geht.
• Das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard: Das bedeutet genug zu essen, Kleidung, Wohnraum. Also nicht nur ein Dach über dem Kopf, sondern ein angemessenes Dach über dem Kopf.
• Das Recht auf Gesundheit: Zugang zu medizinischer Versorgung, sowohl physisch als auch psychisch. (Klar, eine Selbstverständlichkeit, aber leider nicht überall Realität.)
• Das Recht auf Bildung: Kostenlose Grundschulbildung, die Möglichkeit, höhere Bildungsabschlüsse zu erlangen. Bildung ist ja bekanntlich der Schlüssel zu allem!
• Das Recht auf kulturelle Teilhabe: Die Freiheit, am kulturellen Leben teilzunehmen, Kunst zu genießen, wissenschaftlichen Fortschritt zu nutzen. (Also nicht nur Netflix, sondern auch mal ins Theater gehen!)

Klingt doch alles ganz vernünftig, oder? Aber hier kommt das Aber...

Das Aber: Die Umsetzung

Der ICESCR ist toll auf dem Papier, aber die Umsetzung... naja, die ist oft eher suboptimal. Anders als beim ICCPR, der klare Verbote formuliert, verlangt der ICESCR von den Staaten, dass sie "alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel" einsetzen, um diese Rechte "schrittweise zu verwirklichen". Das ist natürlich viel schwammiger und lässt viel Interpretationsspielraum. (Politiker lieben Interpretationsspielräume, glaubt mir!).

Außerdem gibt es keine direkten Klagemöglichkeiten für Einzelpersonen vor einem internationalen Gericht. Das heißt, wenn ein Staat seine Verpflichtungen aus dem ICESCR nicht erfüllt, kann man nicht einfach sagen: "Hey, UNO, verklagt die mal!". Es gibt zwar ein Beschwerdeverfahren vor dem UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, aber das ist eher zahnlos. (Eine Art "Mecker-Ecke" für Staaten, wenn man so will.)

Trotzdem ist der ICESCR wichtig. Er gibt uns eine Grundlage, um Staaten zur Rechenschaft zu ziehen und auf Verbesserungen zu drängen. Er ist ein Kompass, der uns zeigt, in welche Richtung wir uns als Gesellschaft bewegen sollten: hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, zu mehr Chancengleichheit, zu einer Welt, in der jeder Mensch ein menschenwürdiges Leben führen kann. Und dafür lohnt es sich doch, zu kämpfen, oder? Vielleicht nicht gerade mit Latte Macchiato-Boykotts (obwohl...), aber mit Engagement, mit Diskussionen und mit dem Bewusstsein, dass wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte eben auch Menschenrechte sind. Denk drüber nach!