Kennen Sie das? Sie haben gerade einen wichtigen Termin in der Innenstadt. Die Anspannung steigt, als Sie Parkplatz um Parkplatz abfahren, nur um festzustellen, dass entweder alles belegt ist oder die wenigen freien Plätze unbezahlbar scheinen. Parken in einer Ein- und Ausfahrt – klingt nach einer cleveren Idee, oder? Aber was kostet das eigentlich?
Viele Autofahrer stehen vor der Frage, ob sie ihr Fahrzeug in einer Ein- und Ausfahrt parken dürfen und, falls ja, welche Konsequenzen das haben könnte. Wir klären auf und geben Ihnen einen Überblick über die möglichen Kosten und Risiken.
Ist Parken vor Ein- und Ausfahrten überhaupt erlaubt?
Die kurze Antwort: Nein, in der Regel nicht! Die Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt das Parken im öffentlichen Raum sehr genau. § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO verbietet das Parken vor Grundstücksein- und -ausfahrten, über abgesenkten Bordsteinen und gegenüber von ihnen, wenn dadurch die Benutzung der Ein- und Ausfahrt behindert wird. Das gilt auch, wenn nur ein Teil des Fahrzeugs vor der Ein- oder Ausfahrt steht.
Die Betonung liegt hier auf "Behinderung". Auch wenn man meinen könnte, dass "ein bisschen" Parken schon in Ordnung ist, liegt die Entscheidung, ob eine Behinderung vorliegt, letztendlich im Auge des Betrachters – in diesem Fall meistens des Eigentümers des Grundstücks oder der Polizei.
"Die Frage ist nicht, ob Sie denken, dass es okay ist, sondern ob die Nutzung der Ein- und Ausfahrt beeinträchtigt wird."
Welche Kosten drohen bei Falschparken vor Ein- und Ausfahrten?
Die Kosten können sich aus verschiedenen Komponenten zusammensetzen:
- Verwarnungsgeld/Bußgeld: Das Parken vor einer Ein- und Ausfahrt wird in der Regel mit einem Verwarnungsgeld geahndet. Die Höhe variiert je nach Schweregrad der Behinderung und dem jeweiligen Ort. Rechnen Sie mit Beträgen zwischen 20 und 35 Euro.
- Abschleppkosten: Wenn Ihr Fahrzeug die Nutzung der Ein- oder Ausfahrt erheblich behindert, insbesondere wenn ein Fahrzeug dadurch nicht mehr ein- oder ausfahren kann, darf es abgeschleppt werden. Die Abschleppkosten trägt der Fahrzeughalter. Diese können schnell mehrere hundert Euro betragen!
- Verwaltungsgebühren: Zusätzlich zu den Abschleppkosten fallen oft noch Verwaltungsgebühren für die Bearbeitung des Vorgangs an.
- Ersatzansprüche: Im Extremfall, wenn durch das Falschparken ein Schaden entsteht (z.B. weil ein Rettungswagen nicht rechtzeitig ausrücken kann), können auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
Achtung: Wird durch das Parken eine Nötigung im Straßenverkehr begangen, weil z.B. die Zufahrt zu einem Notfall blockiert wird, kann dies sogar strafrechtliche Konsequenzen haben.
Wie hoch sind die Abschleppkosten?
Die Abschleppkosten sind regional unterschiedlich und hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B.:
- Tageszeit: Abschleppungen in der Nacht oder am Wochenende sind oft teurer.
- Aufwand: Je schwieriger die Abschleppung, desto höher die Kosten.
- Entfernung: Die Entfernung, die das Fahrzeug abgeschleppt werden muss, spielt eine Rolle.
Sie können von 150 Euro bis zu 400 Euro oder sogar noch mehr reichen. Hinzu kommen, wie bereits erwähnt, die Verwaltungsgebühren. Es ist also deutlich teurer, falsch zu parken, als in einem Parkhaus ein Ticket zu ziehen!
Sonderfälle und Ausnahmen
Es gibt seltene Ausnahmen, in denen das Parken vor einer Ein- und Ausfahrt erlaubt sein kann, z.B. wenn:
- Eine ausdrückliche Genehmigung vorliegt: Manchmal erteilt die Gemeinde oder der Eigentümer des Grundstücks eine Genehmigung, vor der Ein- und Ausfahrt zu parken.
- Es sich um eine sehr breite Ein- und Ausfahrt handelt: In seltenen Fällen kann das Parken vor einer sehr breiten Ein- und Ausfahrt erlaubt sein, wenn die Nutzung trotzdem gewährleistet ist. Dies ist jedoch eine Grauzone und sollte im Zweifelsfall vermieden werden.
Wichtig: Auch wenn Sie der Meinung sind, dass die Ein- und Ausfahrt nicht behindert wird, liegt die Entscheidungsgewalt letztendlich bei den Behörden oder dem Grundstückseigentümer.
Tipps zur Vermeidung von Parkproblemen
Um unnötige Kosten und Ärger zu vermeiden, hier ein paar Tipps:
- Suchen Sie lieber etwas länger nach einem legalen Parkplatz.
- Nutzen Sie Parkhäuser oder Tiefgaragen, auch wenn diese etwas teurer sind.
- Informieren Sie sich vorab über die Parkmöglichkeiten in der Umgebung.
- Beachten Sie die Beschilderung genau.
- Sprechen Sie im Zweifelsfall mit Anwohnern oder Gewerbetreibenden vor Ort.
Fazit: Parken vor Ein- und Ausfahrten ist riskant und kann teuer werden. Es ist ratsam, sich an die Regeln zu halten und lieber etwas mehr Zeit in die Parkplatzsuche zu investieren, um unnötige Kosten und Ärger zu vermeiden. Sicherheit und Ordnung haben Vorrang!
Denken Sie daran: Ein legaler Parkplatz ist immer günstiger als ein Strafzettel und Abschleppkosten!