Unterschied Rechtfertigender Und Entschuldigender Notstand

Okay, Leute, stellt euch vor: Ich sitze im Café, bestelle einen Latte Macchiato (mit extra viel Milchschaum, versteht sich), und plötzlich kommt mein Kumpel Klaus reingestürmt, völlig panisch. "Schnell!", keucht er, "ich brauche dein Auto! Es geht um Leben und Tod!"

Was würdet ihr tun? Wahrscheinlich erstmal fragen, was zur Hölle los ist. Aber nehmen wir mal an, Klaus hat keine Zeit für Erklärungen und schnappt sich einfach eure Schlüssel. Später stellt sich heraus: Er hat mit eurem Auto eine lebensnotwendige Niere transportiert, um seine Zwillingsschwester vor dem sicheren Tod zu bewahren. Dramatisch, ich weiß! Aber genau hier kommen wir zum Thema: Rechtfertigender und Entschuldigender Notstand. Klingt kompliziert? Keine Sorge, wir machen's locker!

Rechtfertigender Notstand: Die "Besser als Schlecht"-Karte

Stellt euch den rechtfertigenden Notstand wie eine Art "Besser als Schlecht"-Karte vor. Ihr habt zwar etwas getan, was normalerweise illegal wäre (z.B. Klaus' Auto "entführen"), aber ihr habt damit etwas Schlimmeres verhindert. Es ist wie beim Schach: Manchmal muss man eine Figur opfern, um den König zu retten. In unserem Fall ist der König das Leben von Klaus' Schwester.

Das Gesetz sagt hier: Paragraph 34 StGB. Klingt sexy, oder? Im Grunde steht da, dass man eine Straftat begehen darf, wenn dadurch eine unmittelbare Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre oder Eigentum von einem selbst oder einer anderen Person abgewendet wird. Aber Achtung! Die abgewendete Gefahr muss wesentlich größer sein als der angerichtete Schaden. Ihr könnt also nicht eurem Nachbarn sein Smartphone klauen, nur weil ihr unbedingt ein Foto von einem Eichhörnchen machen wollt.

Merke: Beim rechtfertigenden Notstand ist eure Handlung zwar eigentlich illegal, wird aber vom Gesetzgeber gebilligt, weil sie unter den gegebenen Umständen "richtig" war. Ihr seid quasi der Held der Stunde, auch wenn ihr dabei ein bisschen krumme Dinger gedreht habt.

Entschuldigender Notstand: "Ich konnte nicht anders!"

Der entschuldigende Notstand ist etwas anders. Hier geht es nicht darum, dass eure Handlung "richtig" war, sondern darum, dass ihr keine andere Wahl hattet. Stellt euch vor: Ihr werdet von einer Horde Zombies gejagt (ja, ich weiß, unrealistisch, aber bleibt dran!). Um zu entkommen, brecht ihr in ein Haus ein, um euch zu verstecken.

Paragraph 35 StGB erklärt, dass man nicht bestraft wird, wenn man in einer solchen Situation handelt, um eine gegenwärtige, nicht anders abwendbare Gefahr für das eigene Leben, den eigenen Leib oder die eigene Freiheit abzuwenden. Der entscheidende Unterschied zum rechtfertigenden Notstand ist: Hier geht es um die Abwendung einer Gefahr für einen selbst oder eine einem nahestehende Person. Und die Gefahr muss so groß sein, dass man einfach keine andere Wahl hat.

Wichtig: Beim entschuldigenden Notstand ist eure Handlung zwar immer noch illegal, aber euch wird nicht die volle Schuld zugerechnet. Der Staat sagt quasi: "Okay, unter den Umständen können wir dich verstehen. Du hattest ja keine andere Wahl!" Es ist wie bei einer Entschuldigung: Ihr gesteht, dass ihr Mist gebaut habt, aber erklärt gleichzeitig, warum es passiert ist.

Der Unterschied: Eine Tabelle für Dummies (wie mich)

Damit es auch der letzte kapiert, hier eine kleine Tabelle:

Fazit: Rechtfertigender Notstand ist wie ein Schachzug, bei dem man eine Figur opfert, um den König zu retten. Entschuldigender Notstand ist wie ein "Sorry, ich musste das tun!"-Moment, wenn man von Zombies gejagt wird.

So, ich hoffe, das war verständlich! Jetzt brauche ich erstmal einen doppelten Espresso. Schließlich muss ich mich von dem ganzen Notstand-Drama erholen. Und Klaus, falls du das liest: Ruf nächstes Mal vorher an, bevor du mein Auto klaust! 😉