Unterschied Abstrakte Und Konkrete Normenkontrolle

Hey du! Hast du dich jemals gefragt, wie Gesetze eigentlich überprüft werden? Also, ob die überhaupt mit unserem Grundgesetz d'accord sind? Keine Sorge, ist weniger trocken, als es klingt! Stell dir vor, es gibt zwei Arten von "Gesetzes-TÜV": die abstrakte und die konkrete Normenkontrolle.

Abstrakte Normenkontrolle: Der präventive Check

Denk an die abstrakte Normenkontrolle wie eine Art präventiven Gesundheitscheck für Gesetze. Bevor ein Gesetz überhaupt richtig "Krankheiten" (Verfassungswidrigkeit) verursachen kann, wird es schon mal durchgecheckt. Stell dir vor, das Gesetz liegt noch in der Entwicklungsabteilung und wird schon von kritischen Ärzten (dem Bundesverfassungsgericht) unter die Lupe genommen!

Wer darf diesen "Gesundheitscheck" anfordern? Im Wesentlichen die ganz großen Player: die Bundesregierung, eine Landesregierung oder ein Viertel der Mitglieder des Bundestages. Also, keine Einzelpersonen, die einfach mal so ein Gesetz anzweifeln können. Wäre ja auch noch schöner, wenn jeder Hans und Franz das machen könnte! Dann hätten die Richter ja nie wieder Zeit für 'ne Kaffeepause.

Und warum machen die das? Na, weil sie sich unsicher sind! Vielleicht gibt es Bedenken, ob ein neues Gesetz wirklich mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Bevor also Chaos entsteht, fragen sie lieber mal die Experten.

Wichtig: Es geht hier nicht um einen konkreten Fall. Es geht darum, ob das Gesetz an sich, abstrakt betrachtet, gegen das Grundgesetz verstößt. Keine konkreten Opfer, keine konkreten Schäden – nur die pure, unverfälschte Frage: "Bist du verfassungskonform, Gesetzlein?"

Konkrete Normenkontrolle: Der Fall für den Arzt

Die konkrete Normenkontrolle ist da schon anders. Denk an sie wie an einen Arztbesuch, weil du tatsächlich krank bist. Hier geht es um einen konkreten Rechtsstreit. Du hast also ein Problem, und du denkst, dass ein Gesetz, das in diesem Fall angewendet werden soll, verfassungswidrig ist.

Stell dir vor, du bekommst einen Bußgeldbescheid, weil du angeblich zu schnell gefahren bist. Du bist aber der festen Überzeugung, dass die zugrundeliegende Geschwindigkeitsbegrenzung verfassungswidrig ist (warum auch immer – vielleicht weil sie von Aliens beschlossen wurde, wer weiß!).

Was machst du? Du legst Einspruch ein! Und das Gericht, bei dem dein Fall landet, muss prüfen, ob dieses Gesetz, das in deinem Fall angewendet werden soll, überhaupt rechtens ist. Wenn das Gericht selbst Zweifel hat, dann setzt es dein Verfahren aus und fragt das Bundesverfassungsgericht um Rat.

Merke: Hier geht es nicht um eine allgemeine Rechtsunsicherheit, sondern um einen konkreten Fall, in dem ein Gesetz angewendet werden soll, das möglicherweise gegen das Grundgesetz verstößt. Hier sind wir also schon mitten im Geschehen, sozusagen.

Der Unterschied im Überblick (und mit 'nem Augenzwinkern)

Also, nochmal im Klartext (mit 'nem kleinen Augenzwinkern):

• Abstrakt: "Doktor, ich glaube, dieses neue Medikament könnte gefährlich sein, bevor überhaupt jemand es nimmt!" (Präventiv)
• Konkret: "Doktor, ich habe dieses Medikament genommen und jetzt wachsen mir Ohren an der Nase! Ist das normal?" (Konkreter Fall)

Wichtig: In beiden Fällen entscheidet letztendlich das Bundesverfassungsgericht, ob das Gesetz verfassungskonform ist oder nicht. Die sind sozusagen die obersten Gesetzes-Schiedsrichter.

Und was passiert, wenn das Bundesverfassungsgericht sagt, dass ein Gesetz verfassungswidrig ist? Nun, dann ist das Gesetz entweder ganz weg (für die Zukunft) oder muss geändert werden. Peng! Aus die Maus, Gesetz!

Fazit: Keine Angst vor Gesetzen!

Siehst du, ist alles gar nicht so kompliziert! Ob abstrakt oder konkret, die Normenkontrolle sorgt dafür, dass unsere Gesetze immer schön brav auf dem Boden des Grundgesetzes bleiben. Also keine Angst vor Paragraphen! Es gibt immer jemanden, der aufpasst, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Und denk dran: Selbst Gesetze können mal einen "Gesundheitscheck" gebrauchen! Und jetzt, ab ins Wochenende und genieße die Freiheit! Du hast es dir verdient! Denn jetzt weißt du ja, wie der Staat dich schützt – ganz abstrakt und ganz konkret!